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Martin Schulz: game over

Der ehemalige Hoffnungsträger der deutschen Sozialdemokratie steht vor einem Scherbenhaufen

 Die Bilder gungen um die Welt: als der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Juli 2004 einen Besuch abstattete ans Europäische Parlament – Italien hatte damals den Vorsitz der EU inne – prallte er verbal zusammen mit Martin Schulz, seines Zeichens Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Parlament. Angegriffen wegen seiner Doppelrolle als Politiker und Medienunternehmer, fügte Berlusconi dem Deutschen zu: „Herr Schulz, ich weiss, dass ein Produzent in Italien gerade einen Film über die Konzentrationslager der Nazis dreht. Ich werde Sie für die Rolle des Kapo vorschlagen. Sie wären perfekt.“ Die Empörung war gross, vor allem bei Schulz selber, der tat, als ob er nach Luft schnappen musste.

Es war nur ein kleiner Fleck auf dem ansonsten glänzenden Laufbahn des ehemaligen Buchhändlers aus dem bescheidenen nordrhein-westfälischen Würselen: Mitglied des EP ab 1994, von 2000 bis 2004 Delegationsleiter der deutschen Sozialdemokraten, Vorsitzender der sozial-demokratischen Fraktion 2004 bis 2012 und von 2012 bis 2017 Vorsitzender des EP.

Kein Minister

In 2014 folgte dann die Enttäuschung. Nach 10 Jahren Barroso, bekanntlich ein ehemaliger Maoïst der noch rechtzeitig den Weg der Christdemokratie eingeschlagen war und jetzt seine Brötchen verdient bei Goldman Sachs, Vertreter des bösen Kapitalismus schlechthin, meinten die Sozialdemokraten einen Anspruch zu haben auf den Vorsitz der Europäischen Kommission. Es wurde Jean-Claude Juncker. Schulz entschied sich zur Flucht nach vorne: er verliess Brüsssel und stellte sich als Herausforderer von Angela Merkel bei den Bundestagswahlen im September 2017. Die deutsche Presse war hocherfreut und macht ihn fast schon zum Bundeskanzler. Das deutsche Volk war weniger begeistert, nicht zuletzt weil immer wieder Berichte auftauchten über die zuweilen byzantische Amtsführung von Schulz, als er noch Parlamentspräsident in Brüssel war. Der Misserfolg bei den Bundestagswahlen veranlasste Schulz zum Klopfen von grossen Sprüchen: die SPD würde keine neue Koalition mit der CDU eingehen und ebensowenig würde Schulz selber als Minister amtieren unter einer Bundeskanzlerin namens Angela Merkel.

Fünf Monate später hat Schulz jede Glaubwürdigkeit verspielt: die SPD sah sich als staatstragende Partei gezwungen um, nach dem relativ schnellen Scheitern der sogenannten Jamaika-Verhandlungen, nun doch noch mit der CDU zu verhandeln. Jetzt, wo eine Koalition zwischen CDU, FDP und Grünen unmöglich geworden war, hatte die SPD keine andere Wahl als wieder eine grosse Koalition zu bilden unter der Führung von Angela Merkel. Damit wurde der erste Zusage von Schulz Makulatur. Ausserdem meinte er jetzt doch als Aussenminister in die Regierung Merkel einsteigen zu müssen. Damit hatte er auch sein zweites Versprechen gebrochen.

Dieses hin und her wurde von den SPD-Mitgliedern nicht goutiert: es ist bei den Genossen schon schwierig genug um die Front auf Einheit zu stimmen und die grosse Koalition genehmigen zu lassen. Schulz sah ein oder wurde zu der Einsicht gezwungen, dass seine Person einem JA zu Merkel IV ziemlich im Wege steht: am 12. Februar entschied er sich, den Vorsitz der SPD abzugeben und auf einen Ministersposten zu verzichten.

Ganz anders sieht es inzwischen aus bei seinem damaligen Kontrahenten. Im März sind Nationalwahlen in Italien. Berlusconi (81) ist wieder Spitzenkandidat seiner eigenen Partei, Forza Italia, mit neuer Frisur und neuen Zähnen. Zwar darf er selber vorläufig kein politisches Amt antreten auf Grund einer Verurteilung aus dem Jahr 2014, aber wenn es ihm gelingt 40% der Wählerschaft zu verführen, bestimmt er und niemand anders wer in Italien der 57. Ministerpräsident wird.

 
 
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