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Buitenland

Eine unheilige Allianz wird beendet

Donald Trump versenkt den Atomdeal mit dem Iran

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Gross war die Empörung, in breiten Kreisen, als Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten sich entschied, dass die USA aus dem im Jahr 2015 mit dem Iran geschlossenen multilateralen Abkommen bezüglich der Entwicklung von Atomwaffen austreten werden.

Dabei geht allzu leicht vergessen, dass der Vertrag von der amerikanischen Volksvertretung, dem Kongress, nie genehmigt wurde. Es wurde von Barack Obama, seines Zeichens Präsident der USA, durchgedrückt. Die Wirtschaft jubelte: Grossunternehmen aus den USA und Europa stürzten sich wie Fliegen auf den Honigtopf. Iran ist, des Öls wegen, ein sehr reiches Land. Im Folge der Sanktionen gibt es einen grossen Nachholbedarf in fast allen Sektoren des Landes: eine Lücke, bei deren Schliessung die westliche Wirtschaftsspitze nur zu gerne “behilflich” sein möchte.

Schurkenstaat

Was die Obama-Administration damals veranlasst hat ein Abkommen schliessen zu wollen mit einem Land das von seinem Vorgänger George W. Bush noch als “Schurkenstaat” bezeichnet wurde, lässt sich nur erahnen. Ziemlich durchsichtig war die Reaktion des niederländischen Aussenministers Blok auf die Nachricht aus Washington. Er gab zu kennen, die Entscheidung Trumps “bedrohe auch die Sicherheit der Niederlanden.” Vielleicht befürchtet er tatsächlich bald Atombombe auf Rotterdam oder Den Haag. Wahrscheinlicher ist, dass er mit einer Wiederbelebung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran rechnet, was linksum oder rechtsum schlussendlich auch die niederländische Wirtschaft schaden könnte.

Fehlschlag

Der Vertrag taugte nicht

In diplomatischen Kreisen wird das Abkommen mit dem Iran schon über Jahren als einen Fehlschlag gesehen. Mit der Einstellung des Programms zur Entwicklung von Atomwaffen kaufte der Iran sich die Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen. Es tangiert die zivile Anwendung und Forschung der Kernphysik überhaupt nicht. Ausserdem muss sich der Iran ab dem Jahr 2040 gar keine Kontrollen mehr gefallen lassen, ob die Entwicklung von Atomwaffen nicht doch wieder aufgenommen und vorangetrieben wird. Es sieht so aus, als ob man sich in Teheran erfolgreich den Fünfer und das Weggli ausgehandelt hat: die arg gebeutelte Wirtschaft und Infrastruktur des Landes können sich in den nächsten Jahren erholen und verstärken. Und ab dem Jahr 2040 kann man dann wieder unverfroren zum Halali blasen auf den grossen Erzfeind: das böse Israel.

Wer sich die Fakten nĂĽchtern anschaut, ohne das emotionale Tohuwabohu womit bestimmte Kreisen standardisiert auf jede Entscheidung Donald Trumps reagieren, kann nur Eines feststellen: der Vertrag taugte nicht. Er musste vom Tisch.

 
 
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